Wahlen an der Uni Köln


Titelbild der Walzeitung

Wann wird gewählt?

Vom 12. bis 16. Dezember könnt ihr euch an der Wahl beteiligen.

Was wird gewählt?

Gewählt werden zum einen die Gremien der studentischen Selbstverwaltung (dort sind nur Studierende Mitglied), zum anderen die studentischen Mitglieder in universitären Gremien (dort sitzen im Regelfall mehrheitlich professorale Mitglieder sowie einige akademisch und weitere Mitarbeiter*innen). In beiden Bereichen gibt es Gremien, die uniweit gewählt werden und Gremien, die in den sechs Fakultäten für deren Bereich gewählt werden.

Wer darf wählen?

Das aktive und passive Wahlrecht besitzen alle Studierenden, die als Ersthörerinnen bzw. Ersthörer eingeschrieben sind, sowie alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Studienkollegs. Nicht wahlberechtigt sind Zweithörerinnen und Zweithörer, sowie Gasthörerinnen und Gasthörer. Für die Wahl benötigt ihr den Studierendenausweis des Wintersemesters 2011/2012 und einen Lichtbildausweis. Nach der Wahl wird euer Studierendenausweise mit einem Stempel versehen, um Doppelwahlen zu verhindern.

Wie wird gewählt?

Alle Wahlberechtigten wählen Studierendenparlament und Senat sowie für die eigene Fakultät Fakultätsvertretungen bzw. Fachschaftsrat und die Engere Fakultät. Studentinnen wählen zusätzlich den Beirat für die Gleichstellung von Frauen. Auf jedem Stimmzettel könnt ihr eine Kandidatin oder einen Kandidaten ankreuzen. Mit dieser Stimmabgabe wählt ihr somit auch die Liste der Kandidatin oder des Kandidaten. Aus der Gesamtzahl der auf jede Liste entfallenden Stimmen wird die Sitzverteilung in den jeweiligen Gremien nach dem d’Hondtschen Divisorverfahren ermittelt. Die auf eine Liste entfallende Mandate werden dann an jene Kandidatinnen und Kandidaten vergeben, die innerhalb der Liste die meisten Stimmen auf sich vereinen konnten (personalisierte Listenwahl). Bei einigen Wahlen kandidiert jeweils nur eine oder keine Liste. Hier besteht die Möglichkeit, neben einer Kandidatin oder einem Kandidaten der einzigen Liste, einen beliebigen Wahlberechtigten des Fachbereiches unter Angabe des Namens und falls bekannt der Matrikelnummer zu wählen. Gewählt sind dabei die Kandidatinnen und Kandidaten mit den meisten Stimmen (Mehrheitswahl). Zudem besteht bei allen Wahlen die
Möglichkeit „Enthaltung“ auszuwählen. Somit könnt ihr auch ohne Wahl einer konkreten Kandidatin oder einen konkreten Kandidaten eine gültige Stimme abgeben.

Warum wählen?

Die besten vier Wahlargumente, nach Katrin Becker (Öffentlichkeitsreferat) im Nachdruck 5, Dezember 2011

Erstens: Die von uns gewählten Vertreter*innen entscheiden Angelegenheiten, die uns tagtäglich betreffen. Der AStA vertritt die Interessen der Studierenden, also unsere eigenen Interessen, innerhalb der Uni und kümmert sich auch sonst um unsere Belange im Unialltag. Im letzten Jahr schaffte der AStA beispielsweise eine Erhöhung der Fahrradstellplätze, die Einrichtung einer Fahrradwerkstatt, die Einführung einer Gemüsekiste zur Fokussierung auf den kritischen Konsum und viele andere Dinge. Aber auch um andere Anliegen wird sich gekümmert. So wird zum Beispiel in hochschulpolitischen Fragen die Position der Studierenden vertreten. So erfolgte die Abschaffung der Studiengebühren auch auf Druck der Studierenden vertretung und in der aktuellen Frage der Zwangsexmatrikulation wird gleichfalls die Meinung der Studierenden offensiv vertreten.
Ebenso für soziale Fragestellungen – BAföG, Kinderbetreuung, Wohnsituation – erhalten wir Beratung und Unterstützung durch den AStA und seine Referate. Es würde hier den Rahmen sprengen, alle aktuellen Aktivitäten zu erwähnen.
Ein weiterer wichtiger Bestandteil der Studierendenschaft sind die autonomen Referate.
Mit unserer Stimme bei der Wahl zum Studierendenparlament können wir mitentscheiden, welche Schwerpunkte in dieser bunten Vielfalt von Aktivitäten gesetzt werden und wie die begrenzten finanziellen Mittel hier zugeordnet werden. Wenn wir aber nicht wählen gehen, werden möglicherweise Schwerpunkte im AStA gesetzt, die wir mehrheitlich gar nicht wollen.

Zweitens: Eine hohe Wahlbeteiligung stärkt die politische Legitimation des AStAs. Je höher die Wahlbeteiligung desto größer ist die Chance, dass die Stimme der Studierenden gehört wird. So zum Beispiel bei der Verwendung von Studiengebühren, der Besetzung von Professuren, bei der Förderung von sozialen, kulturellen und sportlichen Initiativen oder bei der Entscheidung über Strukturentwicklungen an der Universität.
In all diesen Fragen müssen wir Studierende uns mit anderen Institutionen teilweise strittig auseinandersetzen. Umso wichtiger, dass wir mit vielen Stimmen unseren
Vertreter*innen dadurch den Rücken stärken, dass sie eine breite Legitimation haben.

Drittens: Die Wahl als demokratische und moralische Grundpflicht. Ein Wahlrecht im politischen Umfeld wird als eine der herausragenden Errungenschaften einer demokratischen Gesellschaftsordnung angesehen. Viele erbitterte Kämpfe mit teilweise hohen Opfern werden noch heute in anderen Ländern geführt, um frei wählen zu können.
Bei uns sind Wahlen in fast allen Lebenslagen selbstverständlich; trotzdem sollten wir uns immer bewusst sein, dass ohne wählende Bürger eine Demokratie nicht funktioniert. Je mehr Menschen wählen gehen, desto stärker ist unsere Demokratie; demokratische Strukturen werden durch ihre Nutzung gestärkt. Deshalb ist die Meinung weit verbreitet, dass man nicht nur die Möglichkeit der Wahl hat, sondern sogar eine moralische Pflicht, dieses Angebot zu nutzen. Wählen heißt immer, Verantwortung für das eigene Leben und die Zukunft anderer Menschen zu übernehmen. Überlass die Wahl nicht den Anderen! Du hast das Recht zu entscheiden. Wirf es nicht weg!

Viertens: Wir wollen mitbestimmen, wer über unser eigenes Geld entscheidet. Geld regiert die Welt! Dies stimmt leider häufig, auch wenn es gerade in der heutigen Zeit hierzu massive und berechtigte Kritik gibt. Umso wichtiger ist es, dass wir aktiv mitbestimmen, wer über unser Geld entscheidet. Jeder Studierende zahlt zweimal jährlich 8,41 Euro durch den Semesterbeitrag an den AStA. Das ist nicht enorm viel, aber bei über 40.000 Studierenden an der Uni kommt dabei eine hohe Summe zusammen. Es ist also unser eigenes Geld, das hier verwendet wird. Deshalb sollten wir auch mitbestimmen, wer darüber entscheidet und indirekt auch, wofür es ausgegeben wird.

Viele Informationen zu den Wahlen findet ihr in der aktuellen AStA-Zeitung, in der Wahlzeitung und beim Wahlausschuss.


7. Dezember 2011