Deutschland hat die internationale Konvention zur Verhütung und Bestrafung von Völkermord unterzeichnet, und die letzten Regierungen haben die in Ruanda, Bosnien und Myanmar begangenen Kriegsverbrechen öffentlichkeitswirksam als Völkermorde angeprangert und auf die Bedeutung des Völkerrechts im Lichte der deutschen Geschichte hingewiesen.

Im scharfen Gegensatz dazu ermöglicht die Bundesregierung mit Waffenlieferungen an Israel und wirtschaftlicher Unterstützung die andauernde Zerstörung menschlicher Lebensgrundlagen in Palästina, die ethnische „Säuberung“ und Auslöschung der Palästinenser und macht sich so zum Handlanger gravierender Verletzungen internationaler Menschenrechte und des Völkerrechts.

„Der Waffenstillstand in Gaza nährt die gefährliche Illusion, dass in Gaza wieder Normalität herrscht. Doch Israels Völkermord an den Palästinenser*innen geht weiter. Nach zwei Jahren unerbittlicher Bombardierungen und vorsätzlicher systematischer Aushungerung sind die Menschen geschwächt und ihre Existenzgrundlagen vernichtet. Diese lebensfeindlichen Bedingungen werden zu einem langsamen Tod der Palästinenser*innen führen, wenn nicht schnell umfassend Hilfe geleistet wird.” so Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International. Wir diskutieren mit Shir Hever über die Verantwortung der Bundesrepublik Deutschland und insbesondere über die Rolle der Hochschulen bei der Beendigung des Genozids, zumal viele von ihnen enge Beziehungen zu israelischen Partnerinstitutionen und militärisch geprägten Strukturen unterhalten.

Dr. Shir Hever, geboren 1978 in Israel, forscht zur Ökonomie der israelischen Besatzung und zum Kolonialismus. Er ist ehemaliger Koordinator der Militärembargo-Kampagne des Boykott National Committee (BNC) der Bewegung Boycott, Divestment and Sanctions.